Die Wahlen sind vorbei. Für die Mitgliederzeitschrift der SP Graubünden, das „Concret“, habe ich zusammen mit Tamara Gianera eine Kurzanalyse verfasst:

Die Wahlen 2015 waren durchaus ein Erfolg, immerhin konnten wir 2 Prozentpunkte zulegen. 17.6 Prozent der WählerInnen wählte SP. Und: Mit Silva Semadeni verteidigten wir ungefährdet unseren Sitz. An dieser Stelle nochmals herzliche Gratulation!

So erfreulich unser Zulegen um 2 Prozent ist: Die Wahl von Blocher-Tochter Magdalena Martullo Blocher war eine negative Überraschung an diesem Wahlsonntag. Die SVP erreichte in Graubünden 30 Prozent. Auch in den anderen Kantonen konnte die Rechte zulegen. SVP, FDP und kleinere Rechtsparteien haben im Nationalrat nun eine dünne Mehrheit (101 Sitze). Immerhin: Am Ständerat ging der «Rechtsruck» spurlos vorbei. Die SP schickt neu zwölf StänderätInnen nach Bern. So gross war die SP-Delegation noch nie!

Warum legte die Rechte zu? Geld und «Flüchtlingskrise» halfen. Das ist aber nicht die ganze Erklärung. Diese Erklärung können wir nicht erklären. Leider.

Dennoch ein Versuch: Die SPS setzte auf die Themen «Löhne, Renten, Mieten». Das sind «Klassiker» und diese Themen sind wichtig, da sind wir glaubwürdig. Wenn aber die grossen Themen aufgrund der Geschichte (Annahme MEI, «Flüchtlingskrise») andere sind und diese sich ausgerechnet mit den Themen der Rechtspopolisten mit viel Kampagnenmitteln decken, dann ist jeder Versuch für ein Agenda-Setting von unserer Seite von Anfang an aussichtslos. Das Abdriften der Medien nach rechts vereinfacht die Situation nicht. SP-Reaktion: Unser Präsident zog durch die Schweiz und warnte vor einem Rechtsrutsch. Daran ist im inhaltlich nichts falsch, strategisch jedoch einiges verkehrt: Die SP wurde ohne klare Position zu den Megathemen (EU, Migration) wahrgenommen. Die SP erzählte keine Geschichte davon, wie wertvoll die offene Schweiz ist – Keine Geschichte davon, wie wichtig die Bilateralen Verträge und ein funktionieren des Friedenprojektes EU sind. Wir warnten – ohne klar wahrgenommene eigene Positionen zu den Megathemen – vor dem Rechtsrutsch. Im Prinzip ist das eine Kapitulation.

Eine weitere Konsequenz: Wir zementierten den Mythos einer Mitte-Links Mehrheit und bürdeten uns so Verantwortung für reale Ereignisse auf, die wir real gar nicht haben.

Zurück zu Graubünden: Unsere Basiskampagne war ein Erfolg. Die Daten zeigen, dass die Kampagne eine Wirkung hatte. Rund 120 GenossInnen engagierten sich. So viele halfen noch nie aktiv bei einem Wahlkampf der SP GR mit. Als Kampagnenorganisation sind wir gewachsen. Das ist erfreulich. Daran knüpfen wir an, denn nach den Wahlen ist vor den Wahlen – ein alter Spruch, gelten tut er immer noch.

Lukas Horrer

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